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Pedelec-Projekte in Stuttgart u. Esslingen

Am 10. August war noch alles nach Plan gelaufen: Der Stuttgarter Umweltbürgermeister Matthias Hahn konnte in Berlin die frohe Botschaft entgegennehmen, dass seine Stadt im Wettbewerb des Bundesverkehrsministeriums “Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme” zu den Gewinnern zählt. “Unser Projekt ‘Call A Bike Pedelec’ wird mit 2,7 Mio. Euro aus Bundesmitteln gefördert”, vermeldete daraufhin die Stadt. Seither sind knapp drei Monate vergangen. Viel getan hat sich nicht – wenn man davon absieht, dass die Stadt die Anzahl an Elektrofahrrädern, die in Stuttgart installiert werden sollen, nach unten korrigiert hat.

Im Wettbewerbskonzept wurde mit 1.000 Pedelecs geplant, das reduzierte sich zunächst auf “1.000 Pedelecs und Call-A-Bike-Fahrräder”, inzwischen ist von 850 Pedelecs und Fahrrädern die Rede (davon 450 Pedelecs und 400 Call-A-Bike-Räder). Angesichts der Förderhöhe habe die Stadt ihr Konzept noch einmal überarbeitet, erklärte Günter Stürmer, Koordinator in der Stabsabteilung des Oberbürgermeisters, der “Stuttgarter Zeitung”. Mit 2,7 Mio. Euro seien 1.000 Pedelecs nicht finanzierbar – ursprünglich habe die Stadt schließlich 6,2 Mio. Euro beantragt.

Doch auch wenn weniger Elektrofahrräder zum Einsatz kommen sollen – langsam drängt die Zeit. Schließlich muss das Pedelec-Verleihsystem mit Diebstahlschutz und Aufladestationen erst entwickelt werden. Dass an den Standorten auch 400 normale Leihfahrräder stehen sollen, macht die Sache nicht einfacher. Laut Wettbewerbsvorgabe des Ministeriums muss bis Ende 2011 alles fertig und betriebsfähig sein. Das Ursprungskonzept hatte hingegen noch vorgesehen, im September mit der Entwicklung des Systems zu beginnen. Erste Funktionstests waren für Mai 2010 geplant, die ersten Pedelecs hätten dagegen erst im Februar 2012 installiert werden sollen.

Viel zu tun gäbe es also, dennoch können die Projektpartner bislang nicht durchstarten. Man befinde sich “in einer abwartenden Situation”, so Stürmer. Denn: bis heute gibt es die Zusage über die 2,7 Millionen Euro nicht schriftlich. Die “Stuttgarter Zeitung” erfuhr vom Bundesverkehrsministerium, die ergänzenden Unterlagen des Antrags würden noch “fachlich und formal geprüft” – außerdem werde “die beihilferechtliche EU-Konformität” und “das Verbot der Doppelförderung” sichergestellt. Sobald die Prüfung abgeschlossen sei, werde zeitnah ein verbindlicher Zusicherungsbescheid an die Stadt ergehen, der Prozess sei “ergebnisoffen”.
via Stuttgarter Zeitung

Auch die Stadt Esslingen hat keine eigenen Mittel für Elektrofahrräder über, doch die Stadt will den Verkehr auf zwei Rädern stärken. Zehn Verleihstationen mit insgesamt 50 Elektrofahrrädern hätten in Esslingen und Ostfildern entstehen sollen, um das Radfahren trotz der vielen Hügel attraktiv zu machen. So sah es ein Konzept vor, mit dem sich die beiden Städte beim Bundesverkehrsministerium für das Förderprogramm “Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme” beworben hatten. Doch Esslingen ging bei der Vergabe der Fördergelder leer aus. Zwar hätte Esslingen noch die Möglichkeit gehabt, für das 300.000 Euro kostende Projekt Zuschüsse aus einem Fördertopf für Elektromobilität in der Region Stuttgart zu beantragen. Dort liegt die maximale Förderquote aber nicht bei 80, sondern nur bei 50 Prozent. “Der städtische Anteil wäre dadurch von 60.000 auf rund 150.000 Euro gestiegen“, sagte Verkehrsplaner Ulrich Thäsler der “Esslinger Zeitung”. Bei der aktuellen Haushaltslage sei das nicht zu stemmen. So hat Thäsler das Pedelec-Projekt zumindest vorerst zu den Akten gelegt. Die Frage, wie man den Anteil des Radverkehrs erhöhen kann, beschäftigt ihn allerdings weiterhin. Schließlich gilt nach wie vor das Ziel, den CO2-Ausstoß in Esslingen bis 2020 um ein Viertel zu senken.
via Esslinger Zeitung

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