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Förderung der Elektromobilität soll unverändert hoch bleiben

Aufgrund der erheblich gesunkenen Preise für Emissionszertifikate und der deshalb zu befürchtenden Einnahmeausfälle bei Energie- und Klimafonds sind den betroffenen Ministerien in diesem Jahr bisher nur 50 Prozent der Barmittel und 60 Prozent der Verpflichtungsermächtigungen zugewiesen worden. Das sei angesichts der Umstände durchaus üblich und stelle keine endgültige Mittelkürzung dar, versichert die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8696) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8520) zur Förderung der Elektromobilität. Es sei mit Bewilligungsverfahren begonnen worden, erklärt die Bundesregierung. Damit solle die Zusage erfüllt werden, bis zum Ende der Legislaturperiode eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung der Elektromobilität zur Verfügung zu stellen.

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