Archiv

Artikel Tagged ‘Parlamentarischer Beirat’

“Wir müssen die Dinge jetzt auch umsetzen”

29. Juli 2015 Juliane Keine Kommentare

“Warum machen wir es für Privatbesitzer nicht mit Zuschüssen der KfW? Die vergibt gerade auch Zuschüsse für Akkuspeicher und Solardächer. Solche Zuschüsse brauchen wir auch für Autos”, sagt Andreas Rimkus (MdB) in einem aktuellen Interview. Der Vorsitzende der SPD in Düsseldorf und parlamentarische Beirat im Bundesverband eMobilität drängt auf staatliche Förderprogramme für die Anschaffung von Elektroautos durch Unternehmen und Privatleute. Das vollständige Interview können Sie hier nachlesen.

eMobilität im Fokus der Europawahl

22. Mai 2014 Juliane Keine Kommentare

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. Wir haben im Vorfeld mit unserer parlamentarischen Beirätin Ulrike Müller, stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Bayern und Spitzenkandidatin zur Europawahl, über die politischen Herausforderungen im Bereich der Neuen Mobilität auf EU-Ebene gesprochen.

“Mit dem Maßnahmenpaket hat die EU einige Voraussetzungen geschaffen. Doch mir geht das nicht weit genug. Hier gilt es, weiter an Details zu arbeiten und gemeinsam mit Forschung und Wirtschaft neue Ideen einzubringen, wie eMobilität besser vorangebracht werden kann. Ich denke da beispielsweise an eine Förderung für private Ladestationen in Garagen, wenn diese nachts genutzt werden. Dann würde das Stromnetz nicht zu einer Zeit belastet, in der es schon stark beansprucht ist. Eine andere Idee wäre die Förderung von Projekten wie Carsharing oder Familien, die sich mit einer Ladestation zusammentun. Da gibt es sicherlich noch viele andere Ideen, die man prüfen und verfolgen sollte”, so Ulrike Müller. Das vollständige Interview finden Sie hier. Lesenswert..!

Parlamentarische Beiräte des BEM debattieren über Kaufanreize

1. Juli 2013 Juliane Keine Kommentare

Mit Blick auf die Bundestagswahl müssen auch neue Weichen in der Elektromobilität gestellt werden. Die Parteien grübeln über die besten Vermarktungsstrategien: Kaufprämie oder KfW-Förderung? Valerie Wilms will wetten. Die Grünenpolitikerin und Parlamentarische Beirätin im BEM fordert eine Prämie von 5.000 Euro beim Kauf eines Elektroautos – und sie ist sich sicher, dass der Zuschuss kommen wird. Auf dem eMobility Summit des Tagesspiegels diskutierte Wilms gemeinsam mit dem ehemaligen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Jung – beides ebenfalls Mitglieder des Parlamentarischen Beirats im BEM – über die Zukunft der elektrischen Antriebe nach der Bundestagswahl. Alle drei waren sich einig: Die eMobilität steht kurz vor dem Markthochlauf. Aufgabe der nächsten Regierung sei es daher, in der nächsten Phase Kaufanreize für den Verbraucher zu schaffen. Weitere Informationen rund um die Podiumsdiskussion und die Vorschläge der Parlamentarischen Beiräte finden Sie hier.

Parlamentarischer Beirat des BEM trifft sich in Berlin

5. Februar 2013 Juliane Keine Kommentare

Am 30. Januar 2013 fand in Berlin die jährliche Sitzung des Parlamentarischen Beirats im Deutschen Bundestag statt, der sich aus Vertretern des Deutschen Bundestages und verschiedener Landtage zusammensetzt. “Ziel des Treffens war es, unsere parlamentarischen Beiräte einerseits über die Arbeit des BEM, die Projekte und Innovationen unserer Mitgliedsunternehmen sowie über aktuelle Entwicklungen in der eMobilitätsbranche zu informieren sowie andererseits gegenüber den Beiräten konkreten politischen Handlungsbedarf im Bereich Elektromobilität zu formulieren”, so BEM-Präsident Kurt Sigl.

“Zwei grundlegende Punkte, die unsere Mitglieder im Vorfeld in die Diskussion eingebracht hatten, werden wir in den nächsten Wochen gemeinsam mit unserem Parlamentarischen Beirat weiter ausarbeiten. Zum einen werden wir Kommunen und Städte bei der Anschaffung von Elektrofahrzeugen vollumfänglich beraten und unterstützen und zum anderen die Anpassung der Führerscheinregelung für elektrisch betriebene Zustellfahrzeuge auf die politische Agenda setzen.” Die aktuelle rechtliche Regelung, wonach für Fahrzeuge schwerer als 3,5 Tonnen die Führerscheinklasse C benötigt wird, stellt ein großes Hemmnis für die Verbreitung von Elektrofahrzeugen in Logistikunternehmen oder kommunalen Fuhrparks dar. Das batteriebedingt höhere Fahrzeuggewicht reduziert die Nutzlast zu Lasten der Wirtschaftlichkeit, wodurch ein finanzieller Mehr-Aufwand (Weiter-Qualifizierung des Personals auf Führerscheinklasse C1/C bzw. Verringerung der Nutzlast) für die Flottenmanager entsteht. Hinzu kommt die Gefahr des Fahrermangels bei Neueinstellungen, da immer weniger Fahrberechtigte den Führerschein C1 besitzen.

Ulrike Müller, MdL, übernimmt Sitz im Beirat vom Bundesverband eMobilität e.V.

18. September 2012 Juliane Keine Kommentare

Ulrike Müller, MdL und agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER, übernimmt einen Sitz im Parlamentarischen Beirat des Bundesverbands eMobilität und setzt ihre energiepolitische Arbeit im Landtag fort. Eines ihrer Kernforderungen ist es, die Mobilität langfristig mit dem Einsatz Erneuerbarer Energien auf elektrische Antriebsarten umzustellen. „Nur so kann der Weg in eine postfossile Gesellschaft bereitet werden“, so die Energieexpertin.

Die wachsende Weltbevölkerung stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Ernährungs- und Energieversorgung sind weltweite Themen, die in einem Hochtechnologiestandort wie Deutschland mit Nachdruck vorangetrieben werden müssen. Dabei spielt auch die Frage der Mobilität der Zukunft eine Schlüsselrolle. „Hier müssen wir eine Vorreiterrolle übernehmen, um neue Antriebsarten marktfähig zu etablieren“, so die Umweltpolitikerin. Verknüpft mit der drängenden Frage nach Speichermöglichkeiten für regenerativ erzeugte Energie entsteht hier ein zukunftsträchtiges Betätigungsfeld für die Forschung und innovative Unternehmen. Mit ihrem politischen Handeln trägt die Landespolitikerin dazu bei, die Rahmenbedingungen im eigenen Land so zu gestalten, dass der Ideenreichtum und die Entwicklungsarbeit der hoch qualifizierten Ingenieure im Bereich der Neuen Mobilität auch am Markt zum Erfolg geführt werden kann. Alle politischen Ebenen, besonders auch die Kommunen, können hier zum beiderseitigen Vorteil Zukunft positiv gestalten. „Dafür stehe ich heute und auch in Zukunft“ betont die Landespolitikerin.

Hannover Messe 2012: Messerundgang mit Tiefensee

27. April 2012 Juliane Keine Kommentare

“Die Anforderungen an urbane Ballungsräume wachsen rasant, immer mehr Menschen leben in Städten. Kommunen stehen vor der Herausforderung, sich auf Umweltanforderungen und veränderte Mobilitätsbedürfnisse einzustellen. Um eine nachhaltige Mobilität der städtischen Bevölkerung sicher zu stellen, bedarf es innovativer Zukunftsmodelle. Diese werden im Rahmen der HANNOVER MESSE eindrucksvoll zur Schau gestellt”, erklärte Wolfgang Tiefensee (SPD), MdB, Bundesverkehrsminister a.D. und Parlamentarischer Beiratsvorsitzender im Bundesverband eMobilität nach seinem Messerundgang mit BEM-Marketingvorstand Christian Heep auf der größten Industrieschau der Welt.

“Ich bin begeistert, was unsere Mitgliedsunternehmen und Partner in diesem Jahr hier in Hannover präsentieren. Sie setzen aktive Zeichen für eine Neue Mobilität Made in Germany”, betonte Heep und macht damit deutlich, wie wichtig eine derartige Plattform ist, um sich als potenzieller Leitmarkt- bzw. -anbieter auch international zu positionieren. “Die ganze Welt schaut diese Woche auf die technologischen Entwicklungen aus Deutschland. Hier können wir zeigen, dass wir Vorreiter der Elektromobilität sind und auch bleiben.”

Mehr zum Messerundgang finden Sie hier.

Konstituierende Sitzung des Parlamentarischen Beirats

16. Dezember 2011 Juliane Keine Kommentare

Um den bestehenden Herausforderungen der Neuen Mobilität insbesondere auch auf politischer Ebene gerecht zu werden und die anstehenden Aufgaben aktiv zu begleiten, hat der Bundesverband eMobilität im Sommer diesen Jahres seinen Parlamentarischen Beirat ins Leben gerufen. Dieser hat sich am 14. Dezember in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung erstmals gemeinsam getroffen, um sich über den politischen Status Quo der Elektromobilität in Deutschland sowie über die Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland auf dem Weg zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität auszutauschen.

Als Gastredner konnte der neue Leiter der Gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität (GGEMO) Ministerialrat Dr. Peter Sallandt gewonnen werden, der den Parlamentarischen Beirat über die nächsten Schritte der Bundesregierung im Bereich Elektromobilität und der Schaufensterbewerbung informierte.

“Ich freue mich sehr, dass wir heute erstmalig in großer Runde die Gelegenheit zum intensiven Austausch hatten. Mit Unterstützung unseres Parlamentarischen Beirats, der sich aus allen im Bundestag vertretenen Parteien zusammen setzt, haben wir die Chance aktiv auf die Gestaltung der notwendigen Rahmenbedingungen einzuwirken”, so BEM-Präsident Kurt Sigl nach der erfolgreichen und vielversprechenden Runde mit Verkehrsminister a.D. Wolfgang Tiefensee, MdB, SPD, Andreas Jung, MdB, CDU, Dr. Reinhard Brandl, MdB, CSU, Markus Rinderspacher, MdL, SPD, Volker Ratzmann, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, Christian Motzer, Referent für Elektromobilität der CDU/CSU-Fraktion und Dr. Peter Sallandt, MR, Leiter der GGEMO.

Weitere Informationen zum Parlamentarischen Beirat finden Sie hier.

Andreas Jung, CDU, MdB

29. Oktober 2011 Juliane Keine Kommentare

Andreas Jung

“Elektromobilität ist das politische Querschnittsthema par excellence. Kein mir bekanntes politisches Thema vereint so viele unterschiedliche Akteure und Fachgebiete. Elektromobilität bringt das Windrad in die Verkehrspolitik, und schon macht sich die chemische Industrie Gedanken über Parkgebühren. Wieder einmal verschwinden alte Widersprüche, Umwelt- und Wirtschaftspolitik ziehen an einem Strang.

Für die Politik bedeutet dies, dass sie vor allem in ihrer koordinierenden Funktion gefragt ist. Und genau dies möchte ich leisten. Als Beauftragter für Elektromobilität meiner Fraktion koordiniere ich die politische Facharbeit der Union im Bundestag. Mit von der Partie sind unsere vier Berichterstatter aus den Ausschüssen, meine Bundestagskollegen Steffen Bilger, Dr. Reinhard Brandl, Christian Hirte und Franz Obermeier. Zusammen formulieren wir unsere politischen Positionen zur Elektromobilität und begleiten die Arbeit der Ministerien. Das tun wir wo nötig auch in kritischer, antreibender Funktion.

Dazu stehen wir in äußerst regem Kontakt mit gesellschaftlichen Akteuren: Allein im letzten Jahr haben wir dutzende Veranstaltungen und Koordinierungskreise mit Umweltverbänden, Forschungseinrichtungen, Industrievertretern aller Bereiche und Umsatzgrößen, Rechts- und Marktexperten sowie Verkehrsexperten abgehalten. So manchen Aspekt des Regierungsprogramms Elektromobilität vom 18. Mai schreiben wir uns auf die Fahne, und wir werden weiter auf seine zügige Umsetzung achten!

Als Umweltpolitiker ist mir vor allem die Verknüpfung mit Erneuerbaren Energien wichtig: Ökostrom muss das Benzin der Zukunft werden! Und wenn dabei noch hunderttausende deutsche Arbeitsplätze entstehen können, dann ist dies sicher den Schweiß der Edlen wert. Nicht zuletzt deshalb freue ich mich auf die weitere intensive Zusammenarbeit mit dem BEM”, so Andreas Jung, MdB und Parlamentarischer Beirat beim BEM.

Dr. Reinhard Brandl, CSU, MdB

27. Oktober 2011 Juliane Keine Kommentare

Dr. Reinhard Brandl

»Eine der zentralen Fragestellungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist, wie wir einer wachsenden Weltbevölkerung – angesichts von Klimawandel und schwindenden Ressourcen – zukünftig Mobilität ermöglichen wollen. Elektromobilität wird absehbar ein Teil dieser Antwort sein. Die Herausforderung in diesem Bereich, eine internationale Spitzenposition zu erreichen, kann die Industrie nicht alleine bewältigen. Es ist eine nationale Kraftanstrengung erforderlich, bei der Wirtschaft, Wissenschaft und Politik an einem Strang ziehen müssen. Der Bundesverband eMobilität leistet einen wichtigen Beitrag dafür, indem er Akteure aus den verschiedensten Bereichen vernetzt und die Wahrnehmung des Themas in der Öffentlichkeit fördert. Im Parlamentarischen Beirat möchte ich als Abgeordneter meinen Teil dazu beitragen«, so Dr. Reinhard Brandl, MdB und Parlamentarischer Beirat beim Bundesverband eMobilität.

Volker Ratzmann, Bündnis 90/Die Grünen, MdA

24. Oktober 2011 Juliane Keine Kommentare

Volker Ratzmann

»Um den Lebenswert unserer Städte erhalten zu können und den sozialen Herausforderungen gewachsen zu sein, brauchen wir mehr Wirtschaftskraft, mehr Unternehmen und nicht zuletzt mehr Jobs für die Menschen, die hier leben. Ich bin davon überzeugt, dass die Elektromobilität zu den Zukunftsfeldern gehört. Dabei ist Elektromobilität viel mehr als nur eine neue Antriebstechnologie. Elektromobilität ist eine doppelte Zukunftschance, denn sie schafft neue zukunftsfähige Arbeitsplätze und stellt die Weichen für moderne und klimafreundliche Mobilität. Wir haben mehr vor uns, als nur den Motor auszutauschen, es geht um Gesamtlösungen. Das eAuto der Zukunft ist dreifach vernetzt: mit anderen Verkehrsmitteln, mit dem Stromnetz als Speicher für Erneuerbare Energien und mit dem Internet für die Abrechnung des Stroms«, so Volker Ratzmann, MdA und Parlamentarischer Beirat im Bundesverband eMobilität.